Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir begrüßen Sie auf unserer Homepage. Die SPD Minseln/Dinkelberg ist die zuständige Parteigliederung für die Dinkelberggemeinden Adelhausen, Eichsel, Minseln und Nordschwaben. In allen örtlichen Ortschaftsräten sind wir mit gewählten Mandatsträger_innen vertreten. Sollten Sie Anliegen haben, die Sie gerne behandelt sehen würden setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.
Vielen Dank für Ihren Besuch und vor allem - bleiben Sie gesund!
Lörrach, den 14.10.2023
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zu unserer SPD-Kreisdelegiertenkonferenz möchte ich Euch recht herzlich einladen auf
Samstag, 25.11.2023, 14.00 Uhr
Hülschematthalle
Webergasse 2, 79650 Schopfheim/Eichen
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Gedenken an verstorbene Mitglieder
3. Konstituierung
a. Wahl der Mandatsprüfungskommission
b. Wahl der Zählkommission
c. Annahme der Wahl- und Geschäftsordnung
4. Berichte
a. Kreisvorsitzender
b. Kreiskassierer
c. Kassenrevisoren
d. Kreistagsfraktion
e. AG60+
f. Jusos
- Aussprache -
5. Entlastung des Kreiskassierers
6. Entlastung des Kreisvorstandes
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Wahlen
a. Wahlleitung
b. Kreisvorstand
• Kreisvorsitzende:r
• Stellvertretende Kreisvorsitzende (bis fünf)
• Kreiskassierer:in
• Schriftführer:in
• Beisitzer/innen (bis vierzehn)
c. Kassenrevisor:innen
d. Schiedskommission
e. Delegierten für den Landesparteitag
f. Delegierten für den kleinen Landesparteitag
9. Anträge
10. Berichte aus den Gremien
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Mit freundlichen Grüßen
Sven Widlarz, Kreisvorsitzender
Die SPD Minseln/Dinkelberg hat sich an der Demonstration gegen die vorzeitige Krankenhausschließung in Rheinfelden beteiligt
Sehr geehrte Frau Landrätin,
der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt.
Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt
Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Es ist absolut sinnhaftig, den Jahresabschluss des zurückliegenden Jahres und den Nachtragshaushalt gemeinsam zu beraten.
Zunächst einmal die gute Nachricht:
Die in der Ergebnisrechnung 2022 festgehaltene Verbesserung von 5.401.321,17 € ist ein nicht erwartbares gutes Ergebnis. Die Faktoren höherer Schlüsselzuweisungen und des geringeren Zuschussbedarfes für Transferleistungen im Sozial- und Jugendbereich haben uns noch einmal „gerettet“.
Positiv zu vermelden sind auch der Abschluss von wichtigen Investitionen in Höhe von 20,29 Millionen Euro für das Landratsamt, zweiter Standort, Mieteinbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften und die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeugwerkstätten bei der Gewerbeschule Rheinfelden (Baden).