Herzlich Willkommen bei der SPD Minseln/Dinkelberg
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir begrüßen Sie auf unserer Homepage. Die SPD Minseln/Dinkelberg ist die zuständige Parteigliederung für die Dinkelberggemeinden Adelhausen, Eichsel, Minseln und Nordschwaben. In allen örtlichen Ortschaftsräten sind wir mit gewählten Mandatsträger_innen vertreten. Sollten Sie Anliegen haben, die Sie gerne behandelt sehen würden setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.
Vielen Dank für Ihren Besuch und vor allem - bleiben Sie gesund!
Demonstration gegen vorzeitige Krankenhausschließung
Die SPD Minseln/Dinkelberg hat sich an der Demonstration gegen die vorzeitige Krankenhausschließung in Rheinfelden beteiligt
Ausmaße der Leiharbeit in Einrichtungen der Sozialfürsorge und des Gesundheits-wesens im Landkreis Lörrach
Sehr geehrte Frau Landrätin,
der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt.
Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt
Fraktionsvorsitzender
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Jahresabschluss 2022 und dem Nachtragshaushalt 2023
Es gilt das gesprochene Wort!
Es ist absolut sinnhaftig, den Jahresabschluss des zurückliegenden Jahres und den Nachtragshaushalt gemeinsam zu beraten.
Zunächst einmal die gute Nachricht:
Die in der Ergebnisrechnung 2022 festgehaltene Verbesserung von 5.401.321,17 € ist ein nicht erwartbares gutes Ergebnis. Die Faktoren höherer Schlüsselzuweisungen und des geringeren Zuschussbedarfes für Transferleistungen im Sozial- und Jugendbereich haben uns noch einmal „gerettet“.
Positiv zu vermelden sind auch der Abschluss von wichtigen Investitionen in Höhe von 20,29 Millionen Euro für das Landratsamt, zweiter Standort, Mieteinbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften und die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeugwerkstätten bei der Gewerbeschule Rheinfelden (Baden).
Statement der SPD-Kreistagsfraktion im Zuge der Pressekonferenz am 6. Juli bei den Kreiskliniken GmbH
Die SPD-Kreistagsfraktion steht zu dem Klinikbetrieb des Landkreises in öffentlicher Hand. Sie unterstützt alle Maßnahmen, die zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung und zur Wiedergewinnung des Vertrauens der Bevölkerung in die Leistungsfähigkeit des
Klinikbetriebes beitragen.
Weiterhin bedauert die Fraktion den Verlust zweier wertvoller Leistungsträger der zurückliegenden Jahre, mit Herrn Prof. D.r Osterhues und Herrn Stolpe, und hofft auf baldige Wiederbesetzung der beiden wichtigen Positionen.
- [04.05.2023]
- Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen.
- [28.04.2023]
- PM: Klinikbesuch der SPD-Fraktion – Informationen aus erster Hand.
- [01.02.2023]
- Schließung der Recyclinghöfe im Landkreis Lörrach.
- [27.01.2023]
- Weiterentwicklung des Kreiskrankenhauses.
- [18.12.2022]
- Neujahrsempfang am 6. Januar 2023.
