03.06.2021 in Topartikel Ortsverein

Herzlich Willkommen bei der SPD Minseln/Dinkelberg

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf unserer Homepage. Die SPD Minseln/Dinkelberg ist die zuständige Parteigliederung für die Dinkelberggemeinden Adelhausen, Eichsel, Minseln und Nordschwaben. In allen örtlichen Ortschaftsräten sind wir mit gewählten Mandatsträger_innen vertreten. Sollten Sie Anliegen haben, die Sie gerne behandelt sehen würden setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.

Vielen Dank für Ihren Besuch und vor allem - bleiben Sie gesund! 

12.08.2022 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

SPD Kreisverband Lörrach fordert schnelle Entlastungen und Umsetzung der sozialpolitischen Projekte

Wir befinden uns inmitten einer Energiekrise, die uns im Herbst und Winter mit Wucht noch stärker treffen wird. Es gibt die berechtigte Sorge, dass Russland die Gaslieferungen komplett einstellt und es in Deutschland zu nochmals deutlich höheren Preisen kommt. „Das Deutschland sich mit 30 % an den Gasversorger Uniper beteiligen wird ist richtig. Es darf nicht zu einem Dominoeffekt in der Gasversorgung kommen“ verdeutlich Sven Widlarz, Kreisvorsitzender der SPD Lörrach. 

Die Umlage der Gaspreise ist dazu da, dass die gasversorgenden Unternehmen trotz steigender Einkaufspreise überleben und die Versorgung zu sichern. Es ist aber auch klar, dass dies für viele Haushalte eine enorme Belastung bedeutet. 

Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung und Olaf Scholz die Menschen, die höhere Gaspreise nicht stemmen können, mit Entlastungen und eine Wohngeldreform unterstützen 

will. Um diese und weitere Entlastungen zu finanzieren, sprechen wir uns für eine Übergewinnsteuer aus und appellieren hier wir an die SPD-geführte Regierung. 

Sven Widlarz: „Das Timing ist hier enorm wichtig. Der Termin für die Umlage steht für den Oktober bereits fest. Für Menschen, die nicht die Möglichkeit haben, viel Geld zur Seite zu legen, müssen die Entlastungen dann greifen. Wenn nicht rechtzeitig und entschlossen gehandelt wird, stellt das unsere Gesellschaft vor eine Zerreißprobe.“ 

Gerade in diesen Krisenzeiten mit den extrem stark gestiegenen Energiekosten, sowie auch das im Juni beschlossene Sondervermögen, darf nicht als Argument genutzt werden, die wichtigen sozialpolitischen Projekte für nicht finanzierbar zu erklären. Das wäre fatal. Hier fordern wir von der Ampel-Regierung und den sie tragenden Parteien ein ganz klares Bekenntnis zu den im Koalitionsvertrag beschlossenen sozialpolitischen Projekten – inklusive der ausreichenden Finanzierung – vor allem zum Bürger*innengeld und der Kindergrundsicherung.

01.07.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

SPD sieht auch Chancen bei neuer Kinikleitung.

Überraschend hat auch die SPD-Fraktion Kenntnis nehmen müssen von dem beruflichen Wechsel des bisherigen Klinikgeschäftsführers Armin Müller. In einer ersten Bewertung hat die Fraktion die Arbeit von Armin Müller gewürdigt: Aus der Gestaltung von drei Krankenhäusern des Kreises sei es gelungen, über Jahre hinweg ein wirtschaftlich positives Bilanzergebnis zu erzielen und gleichzeitig die Konzeption für das Zentralklinikum in einem Gebäude überzeugend auf den Weg zu bringen. Dabei sei es auch gelungen, das Elisabethen-Krankenhaus in die Zukunftsplanung einzubeziehen. 

Dennoch betrachtet die SPD die Wiederbesetzung der Geschäftsleitung auch als Chance: Mit neuem Vertrauen in Belegschaft und bei den Patienten könne es gelingen, die aktuellen Fragestellungen positiv anzugehen und einen guten Übergang des Klinikbetriebes im Zentralklinikum zu planen. Mit dem Einbezug der Mitarbeiterschaft, dem Aufbau eines kollegialen Führungsteams im Zusammenspiel mit Verwaltungsdirektor, Pflegedirektion und ärztlichem Leiter sieht die SPD die Notwendigkeit für den künftigen Betrieb des Kreiskrankenhauses ein Leitbild zu entwickeln und damit eine stärkere Bindung zum Personal und Patienten zu erzeugen. Wie in der Vergangenheit legt die SPD Wert auf ein sehr professionell geführtes Auswahlverfahren, bei der die Definition des Anforderungsprofils der künftigen Klinikleitung genügend Zeit findet. Gründlichkeit vor Schnelligkeit heißt die Devise. Gerade auch die Perspektive für das Zentralklinikum könne bei einer geschickten Teamlösung dazu führen, dass das Kreiskrankenhaus wieder einen festen Platz im Ansehen der guten gesundheitlichen Vorsorge im Landkreis Lörrach einnimmt. „Wir verfügen über hervorragend qualifiziertes Personal in unseren Krankenhäusern. Es sollte nun künftig gelingen, einen Teamgeist aufzubauen, der den enormen Anforderungen der Öffentlichkeit Rechnung trägt“, lässt sich Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt zitieren. 

Klaus Eberhardt

Fraktionsvorsitzender 

28.04.2022 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

Fragen zur aktuellen Finanzlage des Landkreises Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

 

für das zurückliegende Wirtschaftsjahr kann der Landkreis Lörrach mit einem erfreulichen Überschuss rechnen. Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich erleichtert, dass die wirtschaftliche Entwicklung im zurückliegenden Zeitraum des Jahres 2021 und die erwartbaren Einnahmen besser verlaufen sind als ursprünglich angenommen.

Umgekehrt zeigen sich für das laufende Wirtschaftsjahr erhebliche Verschlechterungen in den Positionen ab. Wir bitten deswegen um eine Einschätzung der folgenden Kostenentwicklung:

28.04.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Energiewende statt Energiekrise

SPD bei der EWS Schönau und beim ED in Wyhlen

Energie ist derzeit ein knappes und wertvolles Gut, die privaten Haushalte spüren das und auch der Landkreis Lörrach wird für seinen Energiebedarf künftig tiefer in die Tasche greifen müssen. Der Ausbau erneuerbarer Energie und der sparsame Umgang mit Energie sind das Gebot der Stunde.

Um einen Überblick über regionale Anbieter zu erhalten, informierte sich die SPD Kreistagsfraktion vor Ort. In Schönau überzeugte das genossenschaftliche Modell und der konsequente Einsatz für erneuerbare Energien. Die beiden Sladek-Geschäftsführer gaben umfassend Auskunft und erläuterten das Geschäftsmodell. Aus kleinen, regionalen Anfängen entwickelte sich ein Unternehmen, das mittlerweile über 200 000 Haushalte bundesweit versorgt. Die EWS fördert dezentrale PV-Anlagen und investiert auch in regionale Windkraftanlagen.