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05.08.2019 in Topartikel Ortsverein

Besichtigung der Autobahnbaustelle

 

Die SPD Minseln/Dinkelbergt trifft sich an der Autobahnbaustelle der A98.4 zur Information vor Ort über den derzeitigen Stand der Bauarbeiten.

Sonntag, 11. August 2019 um 10 Uhr, am Baucontainer der A98.4 beim Gewann Mausloch.

Interessierte sind herzlich willkommen

 

04.12.2019 in Kreisverband

Zumeldung zur PM von Frey und Hartmann-Müller zur Schulbausanierung

 

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung. 

 

 

20.11.2019 in Pressemitteilungen

Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Stuttgart

 

Am 8. November 2019 fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Stuttgart statt. 

Dort fanden auch Wahlen des Landesvorstands statt. Unser Vorstandskollege Daniele Cipriano wurde auf dieser LDK für weitere zwei Jahre bestätigt.

„Die Anbindung zum Landesvorstand der AfA kommt uns hier zum Vorteil. Denn wir brauchen hier den Kontakt zur Arbeiterschaft, da ist einiges zu tun“, ist Elke Hach, Mitglied im Kreisvorstand und Delegierte für die LDK der AfA in Stuttgart überzeugt. 

„Ich bin angetreten, weil ich auf regionaler Ebene den Kontakt mit Gewerkschaften und Betriebsräten wieder aufnehmen möchte.“ so Daniele Cipriano, der im Kreisvorstand die Kasse führt.

 

17.11.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag der vier Fraktionen zur Erreichung der Klimaziele und die Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Lörrach

 

Am 20.11.2019 wird dem Kreistag ein gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler mit Maßnahmen zur Erreichung der Pariser Klimaziele, sowie das Ausrufen des Klimanotstandes, vorgelegt.

Der Prozess zu diesem gemeinsamen Antrag ist durch einen initialen Antrag der SPD-Fraktion entstanden, woraufhin die anderen Fraktionen ebenfalls Anträge eingereicht haben. Die Inhalte dieser Anträge wurden dann in fraktionsübergreifender Arbeit und Abstimmungen zu einem gemeinsamen Antrag zusammengeführt. Hierfür dankt die SPD-Fraktion den beteiligten Fraktionen, sowie der Verwaltung, die diesen Prozess begleitet hat. Mit diesen Maßnahmen halten wir es für realistisch, die Ziele bei uns im Kreis zu erreichen.

 

08.11.2019 in Kreistagsfraktion

Haushaltsplanentwurf des Landkreises Lörrach 2020

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

zunächst bedanken wir uns für die umfangreich zur Verfügung gestellten Informationen zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2020.

 

Von Herrn Willi haben wir in unserer Fraktionssitzung am 30.10.2019 wichtige Informationen erhalten.

 

Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion sehen wir die Notwendigkeit einiger signifikanter Mittelkürzungen angesichts der Tatsache, dass sich die Haushaltssituation von Kreisen und Kommunen gegenüber dem Vorjahr in erheblichem Maße verschlechtert hat.