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15.07.2019 in Topartikel Ortsverein

Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg

 

In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg wurde neben anderen Tagesordnungspunkten eine kurze Wahlnachlese zur Kommunalwahl 2019 diskutiert. Die Ortsvereinsvorsitzende Eveline Klein zeigte sich mit dem Wahlergebnis der Ortschaftsratswahlen sehr zufrieden. Im Gegensatz zum Ergebnis der Stadtratswahl konnte die SPD ihre Sitzzahl in den Ortschaftsräten halten, bzw. im Ortschaftsrat Eichsel um einen auf zwei Sitze erhöhen. In Minseln baute die SPD mit 42,34% ihren ersten Platz nochmal um fast 2% gegenüber 2014 aus. Vorstandsmitglied Gaby Kuder zeigte sich mit dem Adelhauser Ergebnis ebenfalls sehr zufrieden, wurde die SPD mit 25,64% nun zweitstärkste Fraktion. Auch in Nordschwaben konnte trotz der Bewerbung von 5 Listen die SPD den Sitz von Uwe Kuhlmann verteidigen.
Nicht zufrieden ist der Vorstand allerdings mit dem Ergebnis der Stadtratswahl, der Verlust von zwei Mandaten ist insofern schmerzlich, weil dadurch auch für neue, jüngere und engagierte Kandidatinnen und Kandidaten keine Chance bestand, ein Mandat zu gewinnen, was Klaus Weber sehr bedauerte. Willi Hundorf meinte hierzu, dass sich bei der Gemeinderatswahl auch der bundespolitische Trend ausgewirkt hat, was zum Erstarken der Grünen-Fraktion führte.

Die Bundespolitik wurde natürlich in dieser Vorstandssitzung auch diskutiert, insbesondere die Tatsache, dass die SPD offensichtlich als kleinerer Koalitionspartner nicht von der guten Arbeit ihrer Ministerinnen und Minister profitieren konnte. So wünschten sich einige Vorstandsmitglieder ein baldiges Ende der ungeliebten GroKo.

Die klare Entscheidung der Bundesregierung, keine Kampftruppen nach Syrien zu entsenden, die wohl in erster Linie durch die eindeutige Haltung der SPD zustande kam, stieß auf die einhellige Zustimmung des Vorstands und wurde ausdrücklich unterstützt. Hier folge die SPD der Linie, dass ein Einsatz von Kampftruppen der Bundeswehr nur dann zulässig sei, wenn dieser durch ein Mandat der UNO oder durch die Statuten der NATO abgesichert ist.

 

20.05.2019 in Kreisverband

SPD Kreisvorstand Lörrach für 50-Euro-Bagatellgrenze

 

Trotz massiver Kampagnen gegen jedwede Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobene Forderung nach einer Einführung einer Wertgrenze von 50 Euro. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Wert nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer.

 

08.05.2019 in Kreisverband

Martin Schulz in Lörrach