Diskussion: Rheinsteg Pro und Contra

Am 16. Juni  trafen sich über 20 Mitglieder aus allen vier SPD-Ortsvereinen und der SP Rheinfelden (Aargau) mit Stadtammann Franco Mazzi und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt im Dietschy-Saal zu einer parteiinternen Diskussion zum Thema „Neuer Rheinsteg“.

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SPD-Fraktionsmitglieder sprechen sich für den Erhalt der charakteristischen Fassade des Rathauses aus

In der Bauausschuss-Sitzung vom 9.Oktober und der Gemeinderatssitzung vom 16. Oktober stand die Entscheidung über die Energetische Sanierung des Rathauses auf der Tagesordung.  Die energetische Sanierung des Rathauses ist dringend notwendig und muss durchgeführt werden. Daran besteht auch bei allen SPD- Fraktions-mitgliedern kein Zweifel.

Die Frage ist aber, ob diese Sanierung es zwingend erforderlich macht,  die jetzige Fassade des Rathauses derart grundlegend zu verändern, wie es in den Plänen vorgesehen ist. Hierzu bezogen sowohl Karin Paulsen-Zenke in der Bauausschuss-Sitzung und Eveline Klein in der Gemeinderats-Sitzung für die Fraktion klar Stellung und erinnerten an die architektonische Bedeutung des Rathausgebäudes.

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SPD-Fraktion setzt sich für Sanierung der Friedhofsgebäude ein

Die Besichtungung des Friedhofsgebäudes auf dem Rheinfelder Friedhofs machte es nochmals deutlich, wie dringend eine Sanierung hier ansteht. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, dass im kommenden Haushalt 2014 Mittel hierfür bereit gestellt werden.

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SPD-Fraktion will über die kommunale Wasserversorgung informiert werden

In der Gemeinderatssitzung am 21.2.2013 stellte Willy Hundorf im Namen der Fraktionden Antrag, das Thema "Eigenbetrieb Wasserwerk - Betriebsführung durch Regioaqua" in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu setzen. Dazu sollte auch die Betriebsleitung der Firma Regioaqua eingeladen werden.

SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2013 zu

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2012 am 20. Dezember stand die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 und Finanzplan und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe auf der Tagesordnung.

Mit einer Stellungnahme durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Lewerenz stimmte die SPD-Fraktion den vorgelegten Plänen zu.

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