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05.02.2020 in Pressemitteilungen

Thüringen: CDU und FDP müssen im Kreis Farbe bekennen!

 

Die Lörracher SPD zeigt sich entsetzt über die Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten durch FDP, CDU und AfD. Sie fordert die Abgeordneten und Kreisverbände von CDU und FDP dazu auf, Stellung zu beziehen. 

Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Hannah Bernbach erklärt hierzu: „Ich bin wirklich fassungslos. Seid ich Kinder habe ist mir noch bewusster, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf. Wir müssen für die Demokratie einstehen und sie schützen!“

„In Thüringen hat heute ein Dammbruch stattgefunden“ so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer. Er erwarte von den lokalen Parteivertretern eine scharfe Verurteilung der jeweiligen Thüringer Landtagsfraktionen und ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. 

 

24.01.2020 in Kreistagsfraktion

Zwei Anträge zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion beantragt eine Diskussion im Kreistag zur Situation über die Notfallversorgung im Landkreis Lörrach. Wir bitten darum, die entsprechenden Fachleute zu diesem Tagesordnungspunkt einzuladen. 

Begründung:

Die Situation der Notfallversorgung im Landkreis Lörrach gilt nach einer Erhebung des Landes Baden-Württemberg als gefährdet. Bedauerlicherweise wird die Norm von 95 % der Notfalleinsätze in einem Zeitraum von max. 15 Minuten leider nicht eingehalten. Zwar wird durch den zuständigen „Bereichsausschuss Rettungsdienst“ ein Handlungsbedarf erkannt, ein klarer Zeit- und Zielplan sollte aber nach unserer Auffassung folgen und erste Überlegungen hierzu sollten im Kreistag vorgestellt und diskutiert werden. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass das Bundesministerium für Gesundheit plant, den hausärztlichen Notdienst mit den Leitstellen zu koordinieren. In diesem Zusammenhang sollten auch digitale Unterstützungsmaßnahmen für den Unfalleinsatz diskutiert werden. 

 

22.01.2020 in Kreistagsfraktion

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion

 

Vorbereitung der beabsichtigten Klausurtagung „Mobilität des Landkreises Lörrach“

Sehr geehrte Frau Landrätin,

im Arbeitsprogramm für das Jahr 2020 ist die Durchführung einer Klausurtagung zur Mobilität vorgesehen. Die außerordentliche Auseinandersetzung mit dem Thema „Verkehr“ begrüßen wir sehr. Zur inhaltlichen Vorbereitung schlagen wir vor, einzelne wesentliche Fragen bereits vor der Klausurtagung – am besten in einer vorgängigen Sitzung des Umweltausschusses – zu geben. 

 

13.01.2020 in Kreistagsfraktion

Förderung von Existenzgründungen im ländlichen Raum

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung im Dezember 2019 drei interessante Gründungsinitiativen in der Stadt Kandern besichtigt, das Leinengeschäft „Gefühl für Leinen“, eine Nudelfabrikation und das Markgräfler Brauwerk.

Bei den einzelnen Besuchen stellte sich heraus, dass die jeweiligen Existenzgründungen auf starke, entschlossene und durchsetzungsfähige Persönlichkeiten basieren, was auch durchaus in dem Erfolg dieser Gründungen erkennbar wird. Gleichwohl gaben einige Beteiligte an, dass eine entsprechende Unterstützung, insbesondere bei den erforderlichen Formalitäten im Behördenbereich allenfalls rudimentär erfolgt sei. 

 

05.01.2020 in Ortsverein

Einladung Neujahrsempfang

 
Einladung Neujahrsempfang 6.Januar 2020 Minseln

Liebe Mitglieder,
liebe Freundinnen und Freunde der  SPD Minseln/Dinkelberg,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gern lade ich euch/Sie zum Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg ein. Er findet statt am Montag, 6. Januar 2020, um 11.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Minseln, Wiesentalstraße 48. Nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende stellen wir unseren neuen Bildkalender zum Thema: „Insekten auf dem Dinkelberg“ vor. Anschließend spricht Paul Waßmer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Lörrach. Bei einem Apéro ist schließlich Gelegenheit zum geselligen Beisammensein und zu interessanten Gesprächen gegeben. Ich freue mich auf euer/Ihr Kommen und wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Eveline Klein    
Erste Vorsitzende SPD Minseln/Dinkelberg