Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner: „Radweg Sasbach – Jechtingen kommt voran“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner freut sich über die Fortschritte des Projekts Radweg Sasbach – Jechtingen. Der Radweg wird gemeinsam mit der Sanierung und Verbreiterung der Landstraße 104 geplant, das Regierungspräsidium Freiburg sicherte Fechner jetzt Baugrunduntersuchungen im April/Mai 2015 zu.
SPD-Abgeordnete Sabine Woelfle und Johannes Fechner begrüßen Vorstoß
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen den Vorstoß eine Reform der Regelsätze bei der Sozialhilfe anzustoßen.
Koalition einig über Gesetz für Deutsches Menschenrechtsinstitut
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher:
Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende Entzug des A-Status des Institutes ist damit abgewendet.
„Wir freuen uns sehr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der bewährten Rechtsform eines eingetragenen Vereines seine wertvolle Arbeit weiterführen kann. Das ist vor allem unser Verdienst. Wir haben durchgesetzt, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auch in Zukunft in der Rechtsform eines Vereins seine Aufgaben in der Menschenrechtsarbeit weisungsfrei und unabhängig von staatlicher Einflussnahme wahrnehmen kann.
Wölfle und Fechner begrüßen Kreistagsentscheidung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für die autobahnparallele Trasse der neuen Rheintalbahn-Gleise gestimmt. „Die Region ist sich einig. Wir erwarten nun entsprechende Handlungen vom Projektbeirat, der Bahn sowie den Regierungen in Bund und Land“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner fordert Baufreigabe für Winden
Die große Koalition hat nach Mitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner ein Investitionspaket von über 10 Milliarden € beschlossen. Damit soll zum einen über eine Milliarde in Energieeffizienzprojekte fließen, um den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz voranzutreiben. Hierüber freut sich Fechner, wenngleich er sich beim Klimaschutz noch mehr Gelder für den wichtigen Bereich der Energieeffizienz gewünscht hätte, was aber laut Fechner mit der Union nicht möglich gewesen sei
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