Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Berlin für die Region: Mast zieht positive Bilanz – „12 gute Monate“
Katja Mast hat eine positive Bilanz der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Berlin gezogen. „Das waren 12 gute Monate für die Region. Als zuständige Fachsprecherin der SPD-Bundestagsfraktion habe ich neben meiner Verantwortung für die gesamte Bundesrepublik immer die Anliegen von Pforzheim und dem Enzkreis fest im Blick“, so Katja Mast. So sei es gelungen, den gesetzlichen Mindestlohn fest zu verankern. „Dieser steigt am 1. Januar auf 8,84 Euro pro Stunde. Es kann dann auch nicht mehr von der Lohnuntergrenze abgewichen werden, wenn ein Branchen-Mindestlohn-Tarifvertrag gilt“, so Mast.
Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar – Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft
Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, erklärt dazu: „Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis zum Anschlag in Berlin
Die Nachricht vom Anschlag in Berlin hat mich tief erschüttert. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen, Familien und Freunden der Opfer. Mein Dank gilt den Einsatzkräften, die Unglaubliches leisten. Dieser Anschlag ist ein Angriff auf unsere Werte, auf uns alle.
SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit über 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente und den Kampf gegen Altersarmut diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
Katja Mast: Bundesteilhabegesetz verbessert Lebenslage vieler Menschen mit Behinderungen
Heute haben die Koalitionsfraktionen ihre Änderungen am Bundesteilhabegesetz vorgestellt, das am Donnerstag vom Deutschen Bundestag verabschiedet wird.
Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) haben wir nun eines der großen sozialpolitischen Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode verabschiedet.
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