Nachrichten zum Thema Ortsverein
SPD Waldshut: Terminankündigung
Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aus?
Freitag, 26.07.2019, 18:30 - 20:30 Uhr in der Stadtscheuer, Waldtorstraße 3, in Waldshut-Tiengen
Der Sozialstaat als Partner- darüber wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (Parlamentarische Staatssekretärin) und Katja Mast (stellv. Fraktionsvorsitzende) gemeinsam mit dem eherenamtlichen Rentenberater Klaus Hackmann (Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See) und den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg
In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg wurde neben anderen Tagesordnungspunkten eine kurze Wahlnachlese zur Kommunalwahl 2019 diskutiert. Die Ortsvereinsvorsitzende Eveline Klein zeigte sich mit dem Wahlergebnis der Ortschaftsratswahlen sehr zufrieden. Im Gegensatz zum Ergebnis der Stadtratswahl konnte die SPD ihre Sitzzahl in den Ortschaftsräten halten, bzw. im Ortschaftsrat Eichsel um einen auf zwei Sitze erhöhen. In Minseln baute die SPD mit 42,34% ihren ersten Platz nochmal um fast 2% gegenüber 2014 aus. Vorstandsmitglied Gaby Kuder zeigte sich mit dem Adelhauser Ergebnis ebenfalls sehr zufrieden, wurde die SPD mit 25,64% nun zweitstärkste Fraktion. Auch in Nordschwaben konnte trotz der Bewerbung von 5 Listen die SPD den Sitz von Uwe Kuhlmann verteidigen.
Nicht zufrieden ist der Vorstand allerdings mit dem Ergebnis der Stadtratswahl, der Verlust von zwei Mandaten ist insofern schmerzlich, weil dadurch auch für neue, jüngere und engagierte Kandidatinnen und Kandidaten keine Chance bestand, ein Mandat zu gewinnen, was Klaus Weber sehr bedauerte. Willi Hundorf meinte hierzu, dass sich bei der Gemeinderatswahl auch der bundespolitische Trend ausgewirkt hat, was zum Erstarken der Grünen-Fraktion führte.
Die Bundespolitik wurde natürlich in dieser Vorstandssitzung auch diskutiert, insbesondere die Tatsache, dass die SPD offensichtlich als kleinerer Koalitionspartner nicht von der guten Arbeit ihrer Ministerinnen und Minister profitieren konnte. So wünschten sich einige Vorstandsmitglieder ein baldiges Ende der ungeliebten GroKo.
Die klare Entscheidung der Bundesregierung, keine Kampftruppen nach Syrien zu entsenden, die wohl in erster Linie durch die eindeutige Haltung der SPD zustande kam, stieß auf die einhellige Zustimmung des Vorstands und wurde ausdrücklich unterstützt. Hier folge die SPD der Linie, dass ein Einsatz von Kampftruppen der Bundeswehr nur dann zulässig sei, wenn dieser durch ein Mandat der UNO oder durch die Statuten der NATO abgesichert ist.
14. September: Rhine-clean up
Am 14. September 2019 sind wieder alle am Rhein liegende Städte im Rahmen des Rhine clean-up Days zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen, "ihr" Rheinufer zu säubern. Info: https://www.rhinecleanup.org
Auch hier in Rheinfelden wollen wir zeigen, dass uns der Umweltschutz, insbesondere der Schutz des Wassers ein wichtiges Anliegen sind. Deshalb ist unser SPD Ortsverein auch dieses Jahr wieder dabei.
Wir treffen uns um 10:00 Uhr am Ausstellungspavillon in der Unteren Kanalstraße, um den Müll entlang des Rheinuferwegs aufzusammeln.
Leben im Dorf: Nahversorgung, Mobilität, Hausärzte
Schon seit Jahren ist zu beobachten, dass die Versorgung auf dem Dinkelberg schlechter wird: Lebensmittelgeschäfte und Bäckereien wurden geschlossen, die Sparkasse wurde zur „Automaten-Filiale“ und die Post hat zugemacht. Hausärzte warnen davor, dass es kaum gelingt, Praxisnachfolger auf den Dörfern zu finden. Gleichzeitig sind Menschen ohne Auto von vielen Angeboten in der Kernstadt ausgeschlossen, weil ihnen die nötige Mobilität fehlt.
Wie lässt sich diese Entwicklung stoppen? Diskutieren Sie mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Minseln/Dinkelberg über Ideen und Konzepte, die helfen können, dass der Dinkelberg lebenswert bleibt – für alle Generationen.
Am Freitag, 10. Mai 2019, um 17.00 Uhr in der Begegnungsstätte der AWO Minseln, Wiesentalstraße 48.
Kommt-Zusammen-Tour macht Station in Rheinfelden
Am Dienstag, den 30. April machte der SPD-Infotruck in Rheinfelden Station. Auf ihrer "Kommt- Zusammen-Tour" unserer Kandidatin für das EU-Parlament Luisa Boos konnten die Rheinfelder bei Kaffee und heiße Waffeln die Kandidatin kennenlernen.
Aber was noch weit aus wichtiger war: Hiermit will die SPD deutlich machen, wie wichtig diese Europawahl 2019 für uns, für unsere Zukunft sein wird. Die SPD wirbt so für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeitsbedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit:
Deshalb: Beteiligt Euch am 26. Mai an den Europawahlen!
Wahlen 2024
Download der Wahlflyer
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