Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Fechner beim Jugendmigrationsdienst der Caritas
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte den Jugendmigrationsdienst der Caritas in Emmendingen, um sich mit den Mitarbeitern Clemens Hauser, Jonas Muth und Caritas-Kreisgeschäftsführer Rainer Leweling zur Flüchtlingsthematik auszutauschen. „Wir beraten 120 Menschen mit Anerkennung oder Bleibeperspektive zu Themen wie Schule, Beruf, Wohnung und in Ausnahmefällen auch bei rechtlichen Fragen“, erklärte Hauser. So konnte etwa einem syrischen Arzt ein Deutschkurs für Mediziner organisiert werden, so dass dieser bald als Arzt in Deutschland arbeiten kann.
„Sicherheit ist das oberste Gebot“ - DB-Konzernbevollmächtigter Sven Hantel mit Johannes Fechner in Ringsheim
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner kam am Donnerstag Sven Hantel, neuer Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, nach Ringsheim. Bürgermeister Heinrich Dixa, sein Ruster Kollege Kai-Achim Klare, Sebastian Frick als Vertreter des Europa-Park und Johannes Fechner erörterten mit Hantel bei dem Vor-Ort-Treffen am Bahnhaltepunkt Ringsheim mögliche Verbesserungsmaßnahmen am Haltepunkt und dessen Umfeld.
Kreis-SPD zieht geschlossen in den Wahlkampf
Die Mitglieder des Vorstands der Kreis-SPD trafen sich zur Klausur am 16. – 17. Oktober in der Krone in Schopfheim-Wiechs. Dabei wurden auch die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. „Wir ziehen mit unserem Landtagsabgeordneten Justizminister Rainer Stickelberger geschlossen in den Wahlkampf und stehen auch geschlossen hinter einer Koalition mit den Grünen“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Michael Hitz.
SPD Kreisverband fordert Bagatellgrenze von 50 Euro im grenzüberschreitenden Einkaufstourismus
Stickelberger: „Digitalisierung ist ein Placebo"
Die SPD Kreisverband widerspricht gemeinsam mit seinem Landtagskandidaten Rainer Stickelberger dem Vorschlag der Digitalisierung des Verfahrens der Mehrwertsteuer-Rückerstattung im grenzüberschreitenden Einkaufstourismus. Justizminister Stickelberger sieht darin keinerlei Lösung des aktuellen Problems, die Überlastung der Zollstellen aufgrund der Flut von Kleinstbeträgen bei der Mehrwertsteuerrückerstattung, die von den Behörden geprüft und bewilligt werden müssen, zu begrenzen. Stickelberger: „Im Gegenteil, wir verursachen Mehrarbeit –
„Kein Mensch sollte im Alter Angst vor Schmerzen und schlechter Versorgung haben“ – Podiumsdiskussion über Sterbehilfe
Aktive Sterbehilfe war das Thema eines Podiumsgesprächs auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner und des Ortsvereins Elzach in der Seniorenwohnanlage St. Elisabeth. Im November wird der Bundestag darüber entscheiden, ob der sogenannte assistierte Suizid zukünftig unter Strafe gestellt werden soll. Fechner erläuterte die verschiedenen Anträge und betonte, dass ihm die bestehende Gesetzeslage ausreichen würde. Fechner sprach sich insbesondere gegen legale Sterbevereine nach Schweizer Vorbild aus, „da geht es doch nur zu oft ums Geld!".
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